• News
  • Social-Media-Feed
  • Termine
  • Material
  • Presse
  • Vor Ort
    • Bayern
    • Berlin-Brandenburg
    • Hamburg
    • NRW
  • Kontakt

Nationalismus ist keine Alternative

Bundesweite Kampagne gegen die Festung Europa und ihre Fans

  • NIKA in…
  • Bayern
    • Transparent-Vorlagen
    • Sprechblasen
    • Stencil-Vorlagen
    • Plakate
    • Sticker
    • NIKA-Zine
    • Logo
    • Was ist NIKA?
    • Kampagnenaufruf
  • Berlin-Brandenburg
  • Hamburg
    • News aus Hamburg
    • Workshopprogramm
    • NIKA Zine
  • Nordrhein-Westfalen
    • How to NIKA bei den Kommunalwahlen (und darüber hinaus)
    • NRW: Stencil-Vorlagen
    • NRW: Transparent-Vorlagen
  • Nord-West
  • Sachsen
Aktuelle Seite: Startseite / Aufruf / Den AfD-Großaufmarsch am 27. Mai in Berlin verhindern!

Den AfD-Großaufmarsch am 27. Mai in Berlin verhindern!

18. Mai 2018 By NIKA Berlin

Update:

Mit vielen anderen Antifaschist_innen treffen wir uns kommenden Sonntag, den 27.5., um

11 UHR AN HALLESCHES TOR

um gemeinsam den AfD-Aufmarsch zu verhindern. Nationalismus ist keine Alternative! #B2705 #noafd #nika

Nach der erfolgreichen Blockade der letzten AfD-Demo („Marsch der Frauen“) im Februar ist es wieder soweit: Ende Mai will es die AfD in Berlin unter dem Motto „Zukunft für Deutschland“ nun mit einer Demonstration vom Hauptbahnhof zum Brandenburger Tor versuchen. Sie kündigt 10.000 Teilnehmer*innen an, das wäre der größte rechte Aufmarsch in Berlin seit dem Zweiten Weltkrieg. Ihre „Zukunft für Deutschland“ ist dabei nichts anderes als ein Angriff auf jede Perspektive einer menschlich eingerichteten Gesellschaft. Auf der Straße wollen die Rechten sich als starke oppositionelle Bewegung inszenieren. Wir wollen diesen rassistischen und antifeministischen Großaufmarsch verhindern und rufen Euch dazu auf, gemeinsam mit uns dafür zu sorgen, dass diese Faschisten keinen Fußbreit weit kommen.

Kein Fußbreit den Menschenfeinden

Jeder Versuch, sich den Rechten in den Weg zu stellen, wird neuerdings beschuldigt, Ausdruck von „Intoleranz“ zu sein. Schließlich sei die AfD eine demokratisch gewählte Partei. Doch Freiheit bedeutet für die Rechten nichts anderes als das Recht, Rassismus und Nationalismus unwidersprochen in die Parlamente und auf die Straße zu tragen. Sie haben die Hoffnung, dass sich ihre Positionen so noch weiter normalisieren werden. Der Ruf von AfD, Pegida & Co. nach Freiheit ist dabei nichts anderes als der Machtanspruch auf den öffentlichen Raum – aber ohne Widerspruch und Gegenwind von anderen. Angesichts des fortgesetzten Rechtsrucks ist es für uns daher Pflicht wie Vergnügen, genau das der AfD nicht durchgehen zu lassen. Wo Faschisten demokratisch gewählt werden, muss man sie nicht demokratisch bekämpfen.
Nach dem AfD-Beschluss Ende Februar, eng mit rechten Sammlungsbewegungen wie Pegida, Identitären & Co. zusammenzuarbeiten, ist die geplante Großdemonstration schließlich auch der Versuch, die Eskalationslogik der Pegida-Demonstrationen nach Berlin zu tragen. Für die AfD wird es eine Nagelprobe sein, wie sehr sie im rechten Milieu die Meinungsführerschaft behaupten kann – und wie sehr es ihr gelingt, sich als Verteidiger der Freiheit aufzuspielen, während sie Meinungsfreiheit und Frauenrechte doch nur genau so lange interessieren, wie sie diese für ihre rassistischen Kampagnen nutzen kann. Für alle Antifaschist*innen entscheidet sich daher am 27. Mai, ob es gelingt, die rechte Dynamik auf der Straße zu brechen.

Know your Enemy

So vielfältig die Programmatik der neuen Rechten scheint, so wenig sollte man sich davon verwirren lassen. Denn inzwischen ist deutlich: Ihr Ziel ist ein modernisierter Faschismus, der eine vorgestellte nationale Gemeinschaft höher bewertet als Grundrechte oder Klasseninteressen – und der auf eine „autoritäre Demokratie“ zielt. Das heißt: die klassische Politik der alten Faschist*innen ist flexibilisiert worden. Nun geht es um eine autoritäre Wende innerhalb der Institutionen. Statt offenem Terror wird der Ausnahmezustand selektiv in den Rechtsstaat integriert, diktatorische Elemente („Präsidialdemokratie“) in den Parlamentarismus eingebaut. Wie man nicht nur in Österreich, Ungarn und Polen, sondern inzwischen auch anhand von Äußerungen aus CDU und CSU („Konservative Revolution“) sehen kann: Statt eines totalitären Führerstaates soll es zunächst eine Restauration der alten Hierarchien (Nation, Kleinfamilie etc.) geben, obwohl der beschleunigte neoliberale Kapitalismus die materielle Basis dafür längst gründlich zerstört hat. Gegen die Verwerfungen des kapitalistischen Weltmarktes wird auf die Übersichtlichkeit der Nation und die autoritäre Befriedung sozialer Konflikte gesetzt. Gerne verkörpert durch mehr oder weniger charismatische Idole. Was als Rechtsruck bezeichnet wird, wäre daher besser als autoritäre Formierung zu verstehen. Rechtspopulismus ist dagegen eine unglückliche Verharmlosung.
Die Faschist*innen des 21. Jahrhunderts wollen – zumindest in den noch funktionsfähigen Nationalstaaten des kapitalistischen Zentrums – vor allem einen materiellen wie ideologischen Besitzstand verteidigen; dementsprechend fehlt ihnen fast jedes „revolutionäre“ Moment. Sie sind ein Verfallssymptom. Mehr als dem historischen Nationalsozialismus, der eine totalitäre Modernisierungsbewegung war, gleicht der Faschismus des 21. Jahrhunderts in Europa daher dem ständischen Faschismus in Portugal oder Spanien, der auf Abschottung und Stillstand setzte. Das macht die parteigewordenen Internettrolle der AfD allerdings keinen Deut ungefährlicher. Denn weder ist ihre weitere Radikalisierung bei einer Verschärfung der Krisen ausgeschlossen, noch sollte das Gewaltpotenzial einer „illiberalen Demokratie“ – die neuen Polizeigesetze in Bayern und anderswo lassen grüßen – in den Zentren des Kapitalismus unterschätzt werden. Wenn sich die Festung Europa von Menschen- und Minderheitenrechten „befreit“ und damit sogar ihrer ideologischen Rechtfertigungszwänge entledigt, macht das noch weitaus brutalere Politiken möglich. Äußerungen aus der vermeintlichen Mitte der Gesellschaft, wie Alexander Dobrindts (CSU) Hetze gegen eine vermeintliche „Anti-Abschiebe-Industrie“, mit der er auf zivilen Ungehorsam und Klagen gegen Abschiebungen in Krieg und Elend reagierte, zeigen das deutlich.

Alles muss man selber machen: Mit NIKA runter vom Sofa und rein in den Block!

Zwar scheint selbst die lahmende Zivilgesellschaft langsam aus der Hüfte zu kommen, sie will am 27. Mai nun immerhin Gesicht zeigen. Aber Bratwurstessen gegen Rechts ist für uns kein Ausdruck politischen Handelns. Wir wollen aktiv dafür sorgen, dass sich AfD & Co. aus Berlin verpissen und ihre Selbstinszenierung auf unseren Straßen zum Desaster wird. Das mag angesichts der aktuellen Kräfteverhältnisse, der brutalen Berliner Polizei und dem undankbaren Terrain im Regierungsviertel unrealistisch erscheinen. Doch wir sollten nicht vergessen, dass auch die Verhinderung von NPD-Demos lange Zeit ausschließlich das Ziel der Autonomen Antifa war. Es ist nicht unmöglich, dass der AfD dasselbe Schicksal widerfährt. Gerade weil die bürgerliche Mitte ihren rechten Rand nur noch mit Samthandschuhen anfasst, muss es jemanden geben, der sie auszieht. Anstatt weiter auf eine Breite zu setzen, die es momentan nicht gibt, rufen wir daher dazu auf, selber aktiv zu werden. Wo Faschist*innen zu Tausenden unter dem Polizeischutz eines rot-rot-grünen Senates aufmarschieren können, darf es keine Normalität geben. Es mag gutgemeint sein, wenn Zivilgesellschaft, Parteien und NGOs öffentlichkeitswirksame Zeichen gegen die AfD setzen, aber unser Ziel muss es sein, dass sich die Rechten nicht noch einmal nach Berlin trauen. Dafür gilt es den politischen Preis so hoch wie möglich zu treiben. Unmöglich ist das nicht, denn die Stadt ist voll mit Menschen, die von der AfD keine Zukunft zu erwarten haben, und Gelegenheiten, gegen die rechten und liberalen Fans der Festung Europa vorzugehen, gibt es viele. Wir rufen daher dazu auf, mit uns gemeinsam in Bewegung zu kommen und den faschistischen Aufmarsch zu verhindern.

Achtet auf Ankündigungen:
facebook.com/nika.kampagne
twitter.com/nika_kampagne

Kategorie: Aufruf, Berlin, Featured, News

Stand: 24. Mai 2018
  • E-Mail
  • Facebook
  • Instagram
  • RSS
  • Twitter

The latest from fb.com/nika.kampagne

Gutes Statement der Genoss*innen von der Redical M zum diskutierten Antifa-Verbot in Niedersachsen, der Geschichte der Verstrickung von rechtem Terror und deutschem Staat und warum wir mit solche Angriffen von Seiten des Staates rechnen müssen!Das niedersächsische Innenministerium geführt vom SPDler Boris Pistorius will das Verbot von Antifa-Gruppen prüfen lassen. In Zeiten von NSU 2.0, Halle und Hanau, während also der rechte Terror erstarkt und sich faschistische Strukturen in den staatlichen Behörden bewaffnen und in Chatgruppen für den Aufstand rüsten, fällt der SPD nichts besseres ein als antifaschistische Organisationen zu verbieten. Warum wir jedoch finden, das dies kein Ausrutscher im ansonsten harmlosen Normalzustands des bürgerlichen Staates ist, sondern System hat und wie wir darauf reagieren sollten, analysieren wir im folgenden Text.Die Verstrickung von Staat und Faschist*innen hat eine lange Kontinuität in der deutschen Geschichte: Vor 102 Jahren kurz nach der Ausrufung der Weimarer Republik ermordeten faschistische Freikorps Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, angeordnet durch die damalige SPD-Regierung. Diese Allianz hat auch in der Geschichte der Bundesrepublik Kontinuität. Nach dem Ende des zweiten Weltkriegs rekrutierte die junge Repubik all zu oft ehmalige ranghohe Faschisten die die Reihen in den Behörden auffüllten. Der deutsche Staat weiß seit jeher, was er an seinen Faschisten hat. Das zeigen auch aktuellere Beispiele wie NSU 2.0, Hanybal, Uniter und Nordkreuz, allesamt faschistische Strukturen, die sich innerhalb deutscher Behörden bilden.Auch die Feindschaft des bürgerlichen Staates gegenüber radikalem Antifaschismus ist kein Zufall, sondern hat System: Um sich selbst zu erhalten muss der Staat und seine Institutionen antikapitalistische Bewegungen möglichst entschärfen und in den parlamentarischen Normalvollzug integrieren. Alle Organisationen und Bewegungen, die Staat und Kapital überwinden wollen, werden also entweder bekämpft oder durch minimale Zugeständnisse integriert und damit entschärft. Ein eindrucksvolles Beispiel der Entschärfung durch Integration bietet die Geschichte der Grünen, die als kritisches Sammelbecken durchaus marxistischer Kräfte zur Recycling-Start-Up-Liberalo-Klitsche verkommen ist.Es liegt also im Wesen des bürgerlichen Staates, linke Bewegungen durch Spaltung oder Integration auszuschalten. Gespalten wird dabei zwischen Militanten und der friedlichen, zivilgesellschaftlichen Linken. Auf diesen Ausweichdiskurs darf eine Linke nicht aufspringen: So zwecklos Militanz in bestimmten Fällen auch sein mag, so sehr kann sie Ausdruck einer Rationalität im Angesicht einer zutiefst gewalttätigen Welt sein. Von einem Staat der abschiebt, ertrinken lässt und Wohnungen räumt brauchen wir uns nicht erklären lassen was Gewalt ist!Ein konsequenter Antifaschismus kann sich also nicht auf den Staat verlassen. Deshalb können wir uns auch nicht mit der moralischen Forderung Antifaschismus ernstzunehmen an den Staat wenden. Wenn wir Antifaschismus als Teil einer linken Politik gegen diese Gesellschaft begreifen, können wir nicht auf ihre Unterstützung hoffen, wenn der Staat uns angreift. Allen voran die SPD hat seit über 100 Jahren eindrucksvoll bewiesen, dass sie keine Verbündete in antifaschistischen Kämpfen ist.Bevor der Staat uns schützt, verbündet er sich mit den Faschisten. Deshalb müssen wir es selber in die Hand nehmen! Bauen wir antifaschistische Strukturen auf, um uns und unsere Genoss*innen zu schützen. Führen wir antifaschistische Kämpfe als Teil linksradikaler Politik, nicht als moralische Bittsteller*innen an eine Gesellschaft, die uns verachtet und bekämpft! Opfern wir unsere radikale Gesellschaftskritik nicht um jeden Preis der Anschlussfähigkeit! Antifa bleibt Handarbeit! ... See MoreSee Less

23.01.21  ·  

Photo

View on Facebook

Bundesweiter Aktionsticker

PM zur antiautoritären Demonstration „Gegen die Festung Europa und das autoritäre Regime Chinas“ vom 12.09.2020 in Leipzig

13. September 2020

München: Aktionswoche gegen Lager

20. Mai 2020

Rosenheim: Gegen die AfD im Stadtrat

3. Mai 2020

[HH] 23.02. (Heute) 17:30 – AfD-Wahlparty zum Desaster machen!

23. Februar 2020

Proteste gegen AfD in Münster

Massive Proteste gegen AfD-Neujahrsempfang in Münster

10. Februar 2020

Mehr Aktionsberichte...

Idee

Im Nachgang des bundesweiten antifaschistischen und antirassistischen Treffens in Frankfurt am 31.1.2016 entsteht auf nationalismusistkeinealternative.net eine bundesweite Plattform um eine breite Mittmach-Kampagne gegen Rassismus und Abschottung.

NIKA Logo

Das Neueste

  • Interview über Nika Sachsen 31. Dezember 2020
  • Gegen Querdenken in Nürnberg 16. Dezember 2020
  • Solidarität mit der Protestbewegung in Hongkong 12. Dezember 2020
  • Interview: sexualisierte Gewalt und der Umgang damit innerhalb der radikalen Linken* 24. November 2020
  • Über die Rollen von Eigentümer Most und Geschäftsführer Obbink des Austragungsortes für den AfD-Bundesparteitag in Kalkar 24. November 2020

Get in contact

  • E-Mail
  • Facebook
  • Twitter

Nationalismus ist keine Alternative!