Hamburg: Rassismus ist keine Alternative! – We’ll come united!

15. September 2018 By NIKA Hamburg

Der deutsche Mob wütet in Chemnitz und viele Medien und Politiker aller Parteien verharmlosen die rassistischen Ausschreitungen, sprechen wieder von den Sorgen der Deutschen. People of Color werden gejagt und die Antwort darauf ist die Forderung nach mehr Abschiebungen? Das überrascht uns alles nicht mehr. Spätestens seit Hoyerswerda und Rostock-Lichtenhagen ist es ein etabliertes Schema: Der rechte Mob gibt vor, die Parteien ziehen nach.

Und für People of Color ist es auch alles andere als überraschend: Rassismus gehört zu ihrem Alltag. Nicht nur in Hamburg kann die Polizei seit Jahren rassistische Kontrollen durchführen. Abschiebungen sind mittlerweile zur Normalität geworde. Egal ob von Verfolgung und Armut bedrohter Roma und Sinti oder Menschen aus den Kriegsgebieten in Afghanistan: Sie alle werden in Elend und Tod geschickt. Der NSU konnte jahrelang mordend durch das Land ziehen und weder der Staat, noch Zivilgesellschaft oder wir als radikale Linke haben auf die Stimmen der Betroffenen gehört. Nazis und Deutschland, Gesellschaft und Staat, Hand in Hand.

Dabei bleibt eines klar: Rassismus ist keine Alternative. Eine solidarische Gesellschaft müssen wir gemeinsam erringen. Unsere Solidarität gilt dabei am 29.09. insbesondere den Kämpfen der von Rassismus betroffenen. Uns ist egal, ob Migrant*innen aus vom europäischen Kolonialismus und Kapitalismus ausgebeuteten Gegenden kommen, ob sie aus Kriegsgebieten stammen, nach denen Deutschland Waffen liefert, oder welche Motive auch immer Menschen haben, die hier leben wollen. Wir wollen Bewegungsfreiheit für alle! Die Festung Europa einreißen!

Deswegen rufen wir dazu auf, die bundesweite Parade der antirassistischen Bewegungen am 29.09.2018 in Hamburg zu unterstützen. Neben der Teilnahme an der Parade, Abschlusskundgebung samt Konzert und anderen Aktionen am 29.09. könnt ihr z.B. Solitickets erwerben, um marginalisierten Menschen dabei zu unterstützen, in Hamburg teilnehmen zu können.

Unter https://www.welcome-united.org/de/aufruf/ könnnt ihr den Aufruf von We’ll come united finden. Lest ihn euch durch, verbreitet ihn!

United Against Racism!

Nika Hamburg

Stand: 15. September 2018

NIKA NRW:
Eineinhalb Monate nach dem rassistischen Terroranschlag von Hanau am 19. Februar, ist in der weißen, deutschen Mehrheitsgesellschaft die Normalität wieder eingekehrt. Von der scheinbaren Anteilnahme, die sich nach dem Anschlag von Presse bis Bundeskanzlerin vorgab auszubreiten, ist nichts geblieben. Im Gegenteil nimmt der Alltag wieder seinen Lauf und das BKA bekundet in seinem Abschlussbericht, es habe sich beim Attentat von Hanau nicht um eine "primär rechtsextrem" motivierte Tat gehandelt, womit sich einmal mehr zeigt, dass die Institutionen dieses Staates Akteure sind, die neonazistischen Terror, den voranschreitenden Rassismus (auch in den eigenen Reihen) verharmlosen, decken und damit auch aktiv befeuern. Spätestens seit der Mordserie des NSU sollte klar sein, Rassismus und Rechtsterrorismus sind gesamtgesellschaftliche Probleme, die es als solche zu benennen gilt.

Diese Beurteilung ist ein Skandal! Die Hanauer Initiative 19.Februar schreibt dazu folgendes: "Deutschland hat seit Jahrzehnten ein Rassismus-Problem, ein Problem mit rechtem Terror. Dazu gehört auch, Nazis nicht zu erkennen und nicht als solche zu benennen. Es reicht offensichtlich nicht einmal, neun Menschen aus rassistischen Motiven zu töten, um vom BKA als "Rechtsextremist" eingestuft zu werden. Das ist unglaublich - und war trotzdem absehbar." Rassistische Drohungen, Diskriminierung und Gewalt gehören zum Alltag von Migrant*innen und PoC in Deutschland. Berichten diese davon, wird diese Tatsache geleugnet, relativiert oder - wo dies nicht möglich ist - dem "rechten Rand" oder einem psychisch kranken Einzeltäter zugeschrieben. Aber Rassismus und rechte Vernichtungsideologien sind kein Problem weniger Verrückter, sie sind ein strukturelles Problem der Mehrheitsgesellschaft und in der Logik des deutschen bürgerlichen Staates und seiner Institutionen angelegt.

Seit 1990 wurden in der Bundesrepublik mindestens 209 Menschen zu Opfern rechtsextremer Gewalt. Der Terroranschlag in Hanau war kein Einzel- und kein Zufall in einer Gesellschaft, die schon viel zu lange nach rechts gerückt ist, befeuert von Forderungen nach "Leitkultur", "Abschottung" und "wohltemperierter Grausamkeit". Rassismus ist kein Problem eines "rechten Rands", er bestimmt den öffentlichen Diskurs in den Parlamenten, Polizei, Gerichten, der bürgerlichen Presse. Rassismus tötet - an den europäischen Außengrenzen, in Dessau, Kassel, Halle, Kleve und in Hanau.

Der Kampf gegen den Rassismus kann und muss daher nicht von, sondern gegen die Institutionen dieses Staates geführt werden. Als NIKA NRW solidarisieren wir uns mit allen Betroffenen rechter und rassistischer Gewalt! Was wir am Tag nach dem Anschlag schrieben, gilt weiterhin: Wir sind jetzt in der Pflicht den Rechten entgegen zu treten & die Betroffenen nicht alleine zu lassen! Gegen den rechten Terror und seine Brandstifter*innen und Apologet*innen aus der bürgerlichen Mitte und des Staates! Migrantifa in die Offensive!

Gökhan Gültekin, Ferhat Unver, Hamza Kurtović, Mercedes Kierpacz, Sedat Gürbüz, Kalojan Velkov, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu und Said Nesar El Hashemi - wir vergessen euch nicht!Eineinhalb Monate nach dem rassistischen Terroranschlag von Hanau am 19. Februar, ist in der weißen, deutschen Mehrheitsgesellschaft die Normalität wieder eingekehrt. Von der scheinbaren Anteilnahme, die sich nach dem Anschlag von Presse bis Bundeskanzlerin vorgab auszubreiten, ist nichts geblieben. Im Gegenteil nimmt der Alltag wieder seinen Lauf und das BKA bekundet in seinem Abschlussbericht, es habe sich beim Attentat von Hanau nicht um eine "primär rechtsextrem" motivierte Tat gehandelt, womit sich einmal mehr zeigt, dass die Institutionen dieses Staates Akteure sind, die neonazistischen Terror, den voranschreitenden Rassismus (auch in den eigenen Reihen) verharmlosen, decken und damit auch aktiv befeuern. Spätestens seit der Mordserie des NSU sollte klar sein, Rassismus und Rechtsterrorismus sind gesamtgesellschaftliche Probleme, die es als solche zu benennen gilt.

Diese Beurteilung ist ein Skandal! Die Hanauer Initiative 19.Februar schreibt dazu folgendes: "Deutschland hat seit Jahrzehnten ein Rassismus-Problem, ein Problem mit rechtem Terror. Dazu gehört auch, Nazis nicht zu erkennen und nicht als solche zu benennen. Es reicht offensichtlich nicht einmal, neun Menschen aus rassistischen Motiven zu töten, um vom BKA als "Rechtsextremist" eingestuft zu werden. Das ist unglaublich - und war trotzdem absehbar." Rassistische Drohungen, Diskriminierung und Gewalt gehören zum Alltag von Migrant*innen und PoC in Deutschland. Berichten diese davon, wird diese Tatsache geleugnet, relativiert oder - wo dies nicht möglich ist - dem "rechten Rand" oder einem psychisch kranken Einzeltäter zugeschrieben. Aber Rassismus und rechte Vernichtungsideologien sind kein Problem weniger Verrückter, sie sind ein strukturelles Problem der Mehrheitsgesellschaft und in der Logik des deutschen bürgerlichen Staates und seiner Institutionen angelegt.

Seit 1990 wurden in der Bundesrepublik mindestens 209 Menschen zu Opfern rechtsextremer Gewalt. Der Terroranschlag in Hanau war kein Einzel- und kein Zufall in einer Gesellschaft, die schon viel zu lange nach rechts gerückt ist, befeuert von Forderungen nach "Leitkultur", "Abschottung" und "wohltemperierter Grausamkeit". Rassismus ist kein Problem eines "rechten Rands", er bestimmt den öffentlichen Diskurs in den Parlamenten, Polizei, Gerichten, der bürgerlichen Presse. Rassismus tötet - an den europäischen Außengrenzen, in Dessau, Kassel, Halle, Kleve und in Hanau.

Der Kampf gegen den Rassismus kann und muss daher nicht von, sondern gegen die Institutionen dieses Staates geführt werden. Als NIKA NRW solidarisieren wir uns mit allen Betroffenen rechter und rassistischer Gewalt! Was wir am Tag nach dem Anschlag schrieben, gilt weiterhin: Wir sind jetzt in der Pflicht den Rechten entgegen zu treten & die Betroffenen nicht alleine zu lassen! Gegen den rechten Terror und seine Brandstifter*innen und Apologet*innen aus der bürgerlichen Mitte und des Staates! Migrantifa in die Offensive!

Gökhan Gültekin, Ferhat Unver, Hamza Kurtović, Mercedes Kierpacz, Sedat Gürbüz, Kalojan Velkov, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu und Said Nesar El Hashemi - wir vergessen euch nicht! ... See MoreSee Less

31.03.20 ·

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