• News
  • Social-Media-Feed
  • Termine
  • Material
  • Presse
  • Vor Ort
    • Bayern
    • Berlin-Brandenburg
    • Hamburg
    • NRW
  • Kontakt

Nationalismus ist keine Alternative

Bundesweite Kampagne gegen die Festung Europa und ihre Fans

  • NIKA in…
  • Bayern
    • Transparent-Vorlagen
    • Sprechblasen
    • Stencil-Vorlagen
    • Plakate
    • Sticker
    • NIKA-Zine
    • Logo
    • Was ist NIKA?
    • Kampagnenaufruf
  • Berlin-Brandenburg
  • Hamburg
    • News aus Hamburg
    • Workshopprogramm
    • NIKA Zine
  • Nordrhein-Westfalen
    • How to NIKA bei den Kommunalwahlen (und darüber hinaus)
    • NRW: Stencil-Vorlagen
    • NRW: Transparent-Vorlagen
  • Nord-West
  • Sachsen
Aktuelle Seite: Startseite / Vor Ort / Schleswig-Holstein / Kampagnen-Auftakt in Lübeck

Kampagnen-Auftakt in Lübeck

1. August 2016 By NIKA Schleswig-Holstein

An der Untertrave, LübeckIn der Nacht zu Montag wurden in Lübeck mehrere Wandzeitungen an belebten Plätzen angebracht sowie der Innenstadtbereich mit mehreren hundert Aufklebern versehen. Wir senden ein erstes Lebenszeichen aus Lübeck von der „Nationalismus ist keine Alternative“-Kampagne in die Öffentlichkeit.

Im folgenden dokumentieren wir den Text der Wandzeitung:

 

NATIONALISMUS IST KEINE ALTERNATIVE

»Die Innere Sicherheit in Deutschland nimmt immer mehr ab. Die Ursachen hierfür sind vielfältig.Um die Lage zu verbessern, sind Veränderungen bei Polizei und Justiz erforderlich. Auch sind deren Eingriffsmöglichkeiten an die Herausforderungen anzupassen sowie nicht zuletzt diejenigen Ursachen zu bekämpfen, die zu erhöhter Kriminalitätsbelastung geführt haben und voraussichtlich auch weiter führen werden«

Quelle: 01.05.2016, Grundsatzprogramm der Alternative für Deutschland

»Freiheit und Sicherheit bedingen einander. Es ist nur so viel Freiheit möglich, wie die Sicherheitslage es zulässt«

Quelle: 23.02.2016, Parteiprogramm der Alternative für Deutschland

Die aufgeführten Zitate sind charakteristisch für die politische Herangehensweise der AfD. Durch die Heraufbeschwörung einer angeblich prekären Sicherheitslage, wird bei dem*der Leser*in ein Gefühl der Unsicherheit erzeugt, das als Nährboden für die eigene politische Agenda dient. Beispielsweise werden Bilder von unüberschaubaren, ‚anarchischen Einwanderungsverhältnissen und daraus resultierenden marodierenden Ausländer*innen‘ konstruiert, um die eigenen menschenverachtenden Vorstellungen von ‚Grenzsicherung‘ zu propagieren. Der Bezug zur tatsächlichen Faktenlage ist dabei nicht wichtig. Es gilt die potentielle Wähler*innenschaft auf weitaus trivialerer, nämlich emotionaler Ebene anzusprechen. So haben laut polizeilicher Kriminalstatistik des BKA Raubüberfalle sowohl im öffentlichen Raum, als auch in Privatwohnungen seit Anfang der 90er Jahre stetig abgenommen. Auch der häufig angeführte explonsionsartige Anstieg an Einbrüchen in Privathaushalten lässt sich mit der Kriminalstatistik widerlegen. Lag die Anzahl erfasster Fälle im Jahre 1993 bei 44,78%, liegt sie im Jahr 2015 mit 54,57% nicht der Eskalationsrethorik entsprechend signifikant höher. So werden diffuse Ängste zunächst durch polemische Schwarzmalerei aufgebaut, um sie anschließend für die eigenen politischen Zwecke der Machtgewinnung zu nutzen.

Abgesehen von der faktischen Widerlegbarkeit der dystopischen Zukunftsprognose der AfD, sind Freiheit und Sicherheit keine sich ausschließenden Zustände. Es handelt sich nicht um ein begriffliches Gegensatzpaar, das sich unvereinbar gegenübersteht. In der Logik der AfD kann Sicherheit nur in dem Maße zunehmen, in dem Freiheit abnimmt. Vielmehr ist aber das eine Grundlage des Anderen und anderesherum. Nicht nur die Sicherheit, die selbstbestimmtes Handeln ermöglicht, bringt Freiheit. Auch die Freiheit autonom handeln zu können, bringt ganz individuelle Sicherheit. Wenn diese Freiheit jedoch durch die von der AfD geforderten und als solche deklarierten‚ Sicherheitsmaßnahmen‘ nicht mehr gegeben ist, sind wir im wahrsten Sinne des Wortes auch nicht mehr sicher. Denn ‚Sicherheitsmaßnahmen‘ müssen nicht erhöhte Polizeipräsenz und Vorratsdatenspeicherung sein. So würde ein wirklich bedingungloses Grundeinkommen, das nicht an Voraussetzungen wie Staatsbürgerschaft geknüpft ist, nicht nur einer finanziellen Grundsicherung entsprechen, sondern auch Freiheit von wirtschaftlichen Zwängen bedeuten.

Panikmache und Freiheitseinschränkungen sind keine Alternativen!

Clemensstraße, LübeckFackenburger Allee, LübeckKönigstraße, LübeckKanalstraße, Lübeck

Kategorie: Schleswig-Holstein

Stand: 1. August 2016
  • E-Mail
  • Facebook
  • Instagram
  • RSS
  • Twitter

The latest from fb.com/nika.kampagne

Heute vor 102 Jahren wurden Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg vom rechten Freikorps ermordet. Die Entführung, Folterung und letztlich Ermordung der Genoss*innen war von der SPD als Schlag gegen den Januaraufstand gedeckt. Wir sehen, dass Verstrickungen aus Staat und rechtem Terror kein neues Phänomen sind. Mit der Markierung des Landwehrkanals vor dem Verteidigungsministerium als Tatort rechten Terrors im Aufrag des Staates wollen wir auch auf heutige rechte Organisierungen in Armee und Sicherheitsbehörden hinweisen. Die Spuren des Terrors, von den Waffenkammern von Nordkreuz über die Unterstützungsnetzwerke des NSU, können wir bis zum Landwehrkanal zurückverfolgen. Rechter Terror hat in Deutschland Kontinuität. Häufig erfolgt er mindestens im Interesse, oft genug im Bündnis mit staatlichen Institutionen.Doch nicht nur für uns als Linke ist das Erinnern an Rosa und Karl von Bedeutung. Auch die Faschisten haben diesen Mord nicht vergessen und erinnern gerne daran. Was uns zur Mahnung dient, ist ihnen ein Vorbild. So wies der militante Neonazi und Blood&Honour-Logistiker Thorsten Heise in einer Rede daraufhin, Antifaschist*innen drohe das Schicksal der "Ratten im Landwehrkanal" (1). Gemeint waren Lina, die seit November unter fadenscheiniger Begründung in U-Haft sitzt (2), und weitere Beschuldigte denen Angriffe auf Heises Kameraden vorgeworfen werden. Diese erlangten Bekanntheit über ihre Kontakte zum ukrainischen Asow Bataillion, Schießtrainings in Tschechien und Propaganda für die sogenannte Atomwaffendivision (3).Das Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht als gefallene Genoss*innen lehrt uns, dass wir uns im Kampf gegen den Faschismus nicht auf den Staat verlassen können, sondern in seinen Sicherheitsbehörden immer einen potentiellen Verbündeten der Faschisten sehen müssen. Sei es Verfassungsschutz als Financier des Terror und Beweismittelvernichter oder Kriminalämter als Rechercheabteilung für Neonazis.Bevor der Staat uns schützt, verbündet er sich mit den Faschisten. Also müssen wir es selbst in die Hand nehmen. Solidarität und Gedenken im Angesicht von rechtem Terror heißt: Zusammen kämpfen! (1) cutt.ly/ljEoJTZ(2) freiheitfuerlina.noblogs.org(3) cutt.ly/kjEaz9h ... See MoreSee Less

15.01.21  ·  

Video

View on Facebook

Bundesweiter Aktionsticker

PM zur antiautoritären Demonstration „Gegen die Festung Europa und das autoritäre Regime Chinas“ vom 12.09.2020 in Leipzig

13. September 2020

München: Aktionswoche gegen Lager

20. Mai 2020

Rosenheim: Gegen die AfD im Stadtrat

3. Mai 2020

[HH] 23.02. (Heute) 17:30 – AfD-Wahlparty zum Desaster machen!

23. Februar 2020

Proteste gegen AfD in Münster

Massive Proteste gegen AfD-Neujahrsempfang in Münster

10. Februar 2020

Mehr Aktionsberichte...

Idee

Im Nachgang des bundesweiten antifaschistischen und antirassistischen Treffens in Frankfurt am 31.1.2016 entsteht auf nationalismusistkeinealternative.net eine bundesweite Plattform um eine breite Mittmach-Kampagne gegen Rassismus und Abschottung.

NIKA Logo

Das Neueste

  • Interview über Nika Sachsen 31. Dezember 2020
  • Gegen Querdenken in Nürnberg 16. Dezember 2020
  • Solidarität mit der Protestbewegung in Hongkong 12. Dezember 2020
  • Interview: sexualisierte Gewalt und der Umgang damit innerhalb der radikalen Linken* 24. November 2020
  • Über die Rollen von Eigentümer Most und Geschäftsführer Obbink des Austragungsortes für den AfD-Bundesparteitag in Kalkar 24. November 2020

Get in contact

  • E-Mail
  • Facebook
  • Twitter

Nationalismus ist keine Alternative!