Den nationalen Konsens brechen – Gegen den NRW-Landesparteitag der AfD
Samstag, 2. Juli Werl: Kommt zum NRW-weiten NIKA-Block
Start der Demonstration ist um 11:45 Uhr – Stadthalle Werl
Am 2. und 3. Juli findet in Werl, bei Soest, der AfD-Landesparteitag statt. Als antifaschistische und antirassistische Gruppen, die sich an der Kampagne Nationalismus ist keine Alternative beteiligen, rufen wir dazu auf, sich mit einem Block an der Demo des „Bündnis gegen Rassismus“ zu beteiligen. Wir begrüßen, dass es in Werl noch ein zivilgesellschaftliches Bündnis gibt, dass sich der AfD in den Weg stellt und die sie als das bezeichnet, was sie ist: eine rechtspopulistische Partei, deren Politik Menschenleben nicht nur gefährdet, sondern auch kostet und emanzipatorisches Engagement bedroht.
Dabei ist die AfD viel mehr als eine nationalistische und neoliberale Partei, die Abschottung zu Gunsten des Standorts Deutschland vorantreibt. Mit ihrem rechten Gesamtpaket bedient sie ebenso einen rassistischen, antifeministischen wie auch homophoben Konsens. Das Familien- und Abstammungsbild bildet den Kitt, der die Völkischen und die Nationalkonservativen zusammen bringt. Die AfD sucht dabei immer wieder den kalkulierten Tabubruch. Sie üben sich in menschenverachtender Rhetorik – Zuletzt war es das klare Bekenntnis von Gauland, seine Nachbarschaft deutsch halten zu wollen, am Anfang des Jahres waren es Frauke Petrys Schießbefehl-Phantasien.
Gegen die Enthemmung in der Mitte der Gesellschaft
Spätestens seit der Intervention bei „Birlikte“ in Köln und den folgenden Reaktionen der Medienlandschaft von WDR, KSTA bis zu Vertretern der Linkspartei, ist offensichtlich, dass die AfD sich in der politischen Landschaft der BRD etabliert hat. Mit dieser Etablierung der AfD in der Mitte der Gesellschaft ist sie fester Bestandteil der öffentlichen Debatte. Protest gegen ihr Auftreten wird mit dem Verweis auf die Meinungsfreiheit delegitimiert. Man möchte der AfD ein Podium bieten, um das „Problem AfD“ zu lösen. Statt mit sozial Benachteiligten, von Rassismus Betroffenen oder FLTI*’s darüber zu reden, wie der Vormarsch der AfD aufzuhalten wäre, wird sich mit Rassist_innen an einen Tisch gesetzt. Als Antifaschist_innen ist es unsere Aufgabe die AfD dort zu schwächen, wo sie versucht öffentlich Meinung zu machen. Es gilt klar zu machen, dass es keinen Dialog mit den Organisator_innen des Rechtsrucks gibt. Die gesamtgesellschaftliche Verschiebung nach rechts ist, was es anzugreifen gilt!
Der AfD den Boden entziehen – Im Wahlkampf, im Alltag!
Auf Parteitagen der AfD wird mehr verhandelt als nur Tagesordnungspunkte: Die Partei will hier auch ihre Etablierung im politischen Mainstream sichern. Ein Etappenziel dieser Etablierung ist der Wahlerfolg, auch hier in NRW. Wir werden der AfD bei jeder ihrer Schritte erneut ein Bein stellen. Die Proteste gegen den Landesparteitag in Werl stehen jetzt an, sind für uns jedoch nur ein Warm-Up für den Landtagswahlkampf 2017.
Wenn sie auftauchen, werden wir da sein. Ob im Nachbardorf beim Wahlstand, oder beim Landesparteitag in Werl. Wir werden uns auch weiterhin der AfD als geistigen Brandstiftern und Organisator_innen des Rechtsrucks entgegenstellen.
Kommt zum NRW-weiten “Nationalismus ist keine Alternative” Block auf der Demonstration gegen den Landesparteitag der AfD in Werl!
? Zugtreffpunkte aus NRW:
? Köln | Kommt pünktlich | 07:30 Uhr Hbf Domseite
? Duisburg | 09:00 Uhr Hbf Vorhalle
? Dortmund | 09:45 Uhr Hbf
