• News
  • Social-Media-Feed
  • Termine
  • Material
  • Presse
  • Vor Ort
    • Bayern
    • Berlin-Brandenburg
    • Hamburg
    • NRW
  • Kontakt

Nationalismus ist keine Alternative

Bundesweite Kampagne gegen die Festung Europa und ihre Fans

  • NIKA in…
  • Bayern
    • Transparent-Vorlagen
    • Sprechblasen
    • Stencil-Vorlagen
    • Flyer zur Bundestagswahl
    • Plakate
    • Sticker
    • NIKA-Zine
    • Logo
    • Was ist NIKA?
    • Kampagnenaufruf
  • Berlin-Brandenburg
  • Hamburg
    • News aus Hamburg
    • Workshopprogramm
    • NIKA Zine
  • Nordrhein-Westfalen
    • How to NIKA bei den Kommunalwahlen (und darüber hinaus)
    • NRW: Stencil-Vorlagen
    • NRW: Transparent-Vorlagen
    • NRW: Aufkleber
    • NIKA NRW Kontat
  • Nord-West
  • Sachsen
Aktuelle Seite: Startseite / Vor Ort / Berlin / Zero tolerance for fascism – angreifen statt mitreden!

Zero tolerance for fascism – angreifen statt mitreden!

12. Oktober 2021 By NIKA Berlin

Im Folgenden dokumentieren wir unseren im Jahr 2019 erschienen Aufruf zur bundesweiten #unteilbar-Demonstration in Dresden:

AfD-Plakate verschandeln momentan jedes Stadtbild – von Werbeständen und Wahlveranstaltungen ganz zu schweigen. Mit dem Bezug auf Meinungsfreiheit räumen sämtliche namhafte Talkshows der AfD – besonders jetzt im Wahlkampf – das Recht auf Dauerpräsenz ein. Ein Platz auf dem gemütlichen Sofa, um im Detail ihr menschenverachtendes Programm an den deutschen Mann zu bringen. Gibt es dagegen linken Protest, wird dieser delegitimiert. Eine Veranstaltung von Rassist*innen darf nicht verhindert werden. Antifeminist*innen dürfen nicht blockiert werden. Hetze, in Form von Wahlplakaten, zu entfernen? – „Aber, aber, hier herrscht doch Meinungsfreiheit!“

Es läuft etwas grundlegend falsch, wenn das, was als freie Meinungsäußerung toleriert und geschützt wird, einen neuen Faschismus, Sozialchauvinismus und Sexismus propagiert. Es handelt sich um Äußerungen eines rechten Projekts, das seinen menschenfeindlichen Worten längst Taten folgen lässt. Zwar kritisieren bürgerliche Medien durchaus rechte Akteure – neben der AfD auch die sogenannte „Identitäre Bewegung“, Thinktanks wie das „Institut für Staatspolitik“ um Götz Kubitscheck und das auflagenstarke Magazin „Compact“ von Jürgen Elsässer. Aber diese Kritik hat einen Grund: Indem sie sich von Rechts abgrenzt, kann sich die selbsternannte vernünftige Mitte als legitim, offen und demokratisch bestätigen – und gleichzeitig rechte Forderungen in ihrer Politik umsetzen.

Die geforderte Abschottung Europas gegen Geflüchtete beispielsweise ist mit der europäischen Grenzschutzagentur Frontex längst gegeben, während das Heimatministerium unter Seehofer mit der Kampagne „Returning from Germany“ noch mal klar macht, wessen Heimat das hier sei. Die politischen Vertreter*innen der Mitte sind sich nicht zu schade, im Kampf um Wähler*innenstimmen offensiv rechte Positionen zu vertreten. Doch warum sollte jemand die Kopie wählen, wenn es mit der AfD auf dem Wahlzettel das Original gibt? Nicht zuletzt deswegen ist eine Partei des neuen Faschismus als drittstärkste politische Kraft in den Bundestag eingezogen.

Und die selbsternannte gesellschaftliche Mitte? Die pocht weiterhin auf Meinungsfreiheit. Gutgläubig hofft sie über die öffentliche Diskussion mit der AfD deren Anhänger*innen wieder auf den Pfad der Erleuchtung zu bringen. Damit scheitern sie jedoch zwangsläufig. Denn die Idee der Meinungsfreiheit setzt eine vernünftigen Diskussion unter freien und mündigen Menschen voraus. Diesen Rahmen müssen wir aber erst noch schaffen: die befreite Gesellschaft. Denn „objektive“ Diskussionen in den aktuellen gesellschaftlichen Verhältnissen haben immer Ausgrenzung, Unterdrückung und Verwertungszwang als Grundlage. Sie sind Grundpfeiler unserer Gesellschaft.

Das, was unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit verbreitet und hofiert wird ist, um es mit klassischen Worten zu sagen, keine Meinung sondern ein Verbrechen. Unser Widerstand dagegen kann keine Rücksicht auf die selbsternannte Mitte mit ihrem ebenso absurden wie abstrakten Prinzip der Meinungsfreiheit nehmen. Dabei betreiben wir keine Zensur, sondern nehmen uns nur das Recht heraus, nicht alles hinnehmen zu müssen. Europa befindet sich auf dem Weg in finstere Zeiten. Als Linke liegt es an uns, den Widerstand gegen die Faschisierung zu organisieren und in grenzübergreifender Solidarität die Perspektive einer befreiten Gesellschaft aufrechtzuerhalten!

Kategorie: Berlin, Diskussion, Vor Ort

Stand: 12. Oktober 2021
  • E-Mail
  • Facebook
  • Instagram
  • RSS
  • Twitter

The latest from fb.com/nika.kampagne

Wir halten zusammen. Wir kämpfen zusammen, organisieren uns bis so etwas wie in Hanau nie wieder passiert. Schulter and Schulter gegen den Faschismus! #hanauwarkeineinzelfall #hanauistüberall #Antifa #siamotuttiantifascisti #nationalismusistkeinealternative ... See MoreSee Less

19.02.22  ·  

Photo

View on Facebook
· Share

Share on Facebook Share on Twitter Share on Linked In Share by Email

Bundesweite Termine

  1. Güstrow: Informationsveranstaltungen auf der Fusion
    : 30. Juni ,17:00 - 19:00

Alle Veranstaltungen anzeigen

Bundesweiter Aktionsticker

Jetzt erst recht: You still can‘t hold us back!

11. August 2021

IT AIN’T SAFE – GEGEN DEN AUTORITÄREN STAAT, SEINE SICHERHEITSBEHÖRDEN UND DIE ANDEREN FASCHIST:INNEN

8. August 2021

Repression gegen die große Demo gegen das NRW-Versammlungsgesetz: You still can’t hold us back!

27. Juni 2021

Broschüre erschienen: Turn Left – Gegen den neuen Faschismus und den Nationalismus der Mitte

18. Mai 2021

Am 8. Mai gemeinsam auf die Straße gegen Repression und rechten Terror!

11. April 2021

Mehr Aktionsberichte...

Idee

Im Nachgang des bundesweiten antifaschistischen und antirassistischen Treffens in Frankfurt am 31.1.2016 entsteht auf nationalismusistkeinealternative.net eine bundesweite Plattform um eine breite Mittmach-Kampagne gegen Rassismus und Abschottung.

NIKA Logo

Das Neueste

  • [HH] 24.06. Mobiveranstaltung: 55.000 Schuss – Ihr seid keine Sicherheit! 15. Juni 2022
  • Mobilisierungsmaterial für Güstrow 26. Mai 2022
  • Anitfaschistischer Selbstschutz – JETZT! Aufruf zur bundesweiten Demonstration in Güstrow am 16.07.2022 17. Mai 2022
  • NRW: Flyer Landtagswahl 2022 10. Mai 2022
  • Mobivideo Landtagswahl 2022 4. Mai 2022

Get in contact

  • E-Mail
  • Facebook
  • Twitter

Nationalismus ist keine Alternative!