NIKA Zine #2

8. August 2017 By NIKA Hamburg

Stand: 8. August 2019

Einschätzung der NIKA-Kampagne zu der "Querdenken"-Demonstration in Leipzig vom 07.11.2020:

Was sich am Samstag in Leipzig abspielte, war selbst für sächsische Verhältnisse erschütternd. Ein Sammelsurium aus "besorgten" Bürger*innen, verstrahlten Esos & Hippies, abgedrehten Q-Anon Fans, Verschwörungstheoretiker*innen und anderen Antisemit*innen, AfD-Wähler*innen und reihenweise gewaltbereiter Neonazis sowie rechten Hooligans versammelten sich in der Leipziger Innenstadt. Am Abend vorher kippte das OVG Bautzen noch die Auflage, diese bedrohliche Mischpoke nicht in die Innenstadt einzuladen, da dort keine Abstände eingehalten werden können. Dass auf der "Querdenken"-Veranstaltung dann tatsächlich kaum jemand eine Maske trug, ist wenig verwunderlich. Auch dass im zuständigen Oberverwaltungsgericht Bautzen Richter arbeiten, die das Coronavirus als "gewöhnliche Grippe" verharmlosen, war schon bekannt. Dass die Polizei gegenüber Rechten besondere Sympathien und daher eine entsprechende Beißhemmung hat, ist ebenfalls nicht neu. Aber das Ausmaß der staatichen Kapitulation vor dem Mob überrascht dann doch. Der Leipziger Polizeipräsident selbst hat inzwischen erklärt, dass man - massive Auflagenverstöße hin, Übergriffe auf Journalisten und Andersdenkende her - die Demo nicht stoppen wollte. Das zeigt: Samstag war kein „Planungsdesaster“. Die staatlich Verantwortlichen hatten schlicht kein Interesse daran, den konformistischen Rebbellen etwas entgegen zusetzen. Das sollten wir uns merken.

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09.11.20 ·

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