• News
  • Social-Media-Feed
  • Termine
  • Material
  • Presse
  • Vor Ort
    • Bayern
    • Berlin-Brandenburg
    • Hamburg
    • NRW
  • Kontakt

Nationalismus ist keine Alternative

Bundesweite Kampagne gegen die Festung Europa und ihre Fans

  • NIKA in…
  • Bayern
    • Transparent-Vorlagen
    • Sprechblasen
    • Stencil-Vorlagen
    • Plakate
    • Sticker
    • NIKA-Zine
    • Logo
    • Was ist NIKA?
    • Kampagnenaufruf
  • Berlin-Brandenburg
  • Hamburg
    • News aus Hamburg
    • Workshopprogramm
    • NIKA Zine
  • Nordrhein-Westfalen
    • How to NIKA bei den Kommunalwahlen (und darüber hinaus)
    • NRW: Stencil-Vorlagen
    • NRW: Transparent-Vorlagen
  • Nord-West
  • Sachsen
Aktuelle Seite: Startseite / Featured / Next Level: Time to get organized

Next Level: Time to get organized

28. September 2017 By NIKA Webteam

Statement der NIKA-Kampagne zum Rechtsruck bei den Wahlen

Falls jemand noch daran gezweifelt haben sollte, die Bundestagswahlen haben den Beweis gebracht: Die schwelende Krise des Kapitalismus ist längst auch eine Krise des politischen Systems, selbst in seinem europäischen Herz, in Deutschland. Die Dominanz der neoliberalen Alternativlosigkeit ohne jedes Zukunftsversprechen hat reaktionäre Ungeheuer ausgebrütet: Mit der AfD sind nun erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg offene Nazis und Faschisten in den Reichstag eingezogen. Für sie bedeutet das nicht nur hunderte von MitarbeiterInnen-Stellen, Stimmen in Ausschüssen und öffentliche Aufmerksamkeit, sondern auch viel Geld. Es greift zu kurz, den Erfolg der AfD einfach damit abzutun, dass es diesen Anteil an extremen Rechten schon lange in der deutschen Gesellschaft gibt. Denn als eigenständige Formation mit einer eigenen Dynamik sind sie neu.

Dazu kommt, dass der Rechtsruck sich auch darin spiegelt, dass alle anderen etablierten Parteien in den letzten Jahren eine autoritäre Entwicklung vollzogen haben: Innere und äußere Aufrüstung, soziale Entrechtung, tödliche Abschottung gegen Geflüchtete, massenhafte Abschiebungen, Deals mit Diktatoren – für all das braucht es keine AfD. Der Trend mag unterschiedlich stark ausgeprägt sein, aber die Richtung ähnelt sich: Gegen die Verwerfungen des kapitalistischen Weltmarktes wird auf die Übersichtlichkeit der Nation und die autoritäre Befriedung sozialer Konflikte gesetzt. Genau deswegen wäre es fatal darauf zu warten, dass sich die Rechten im parlamentarischen Betrieb von selbst erledigen – sie sind nur der gefährlichste Ausdruck eines tiefer liegenden Problems.

Antinational in die Zukunft

Gleichzeitig zeigen (nicht nur) die Wahlen, dass die Formulierung vom Rechtsruck bloß die halbe Wahrheit ist. Denn in den letzten Jahren hat es nicht nur in Südeuropa, sondern auch hierzulande eine Polarisierung gegeben. Viel mehr Menschen als die radikale Linke haben sich mit Geflüchteten engagiert, der Festung und ihren Fans auf unterschiedliche Art eine praktische Absage erteilt und bei Gipfelprotesten, wie in Hamburg beim G20-Gipfel, für eine dritte Option jenseits von neoliberaler Technokratie und rechtem Rollback gestritten. Und auch die bundesweiten Demos am Wahlabend waren ein ermutigendes Zeichen.

Aber diese Ansätze werden blockiert – auch von links. Denn eine rechte Hegemonie setzt nicht zuletzt voraus, dass sie auch von Links gestützt wird. Umso absurder ist es, wenn angeblich linke PolitikerInnen, wie Sahra Wagenknecht, es nach dem Wahlerfolg der AfD kaum abwarten können, selbst die schüchterne Position für offene Grenzen zu räumen und offenen RassistInnen und SexistInnen einmal mehr Verständnis entgegenbringen. Das ist mehr als Taktik, dahinter steht die Idee, der tatsächlich explodierende Reichtum ließe sich heute noch im nationalen Rahmen verteilen. Aber das Gegenteil ist wahr: Sozial geht nicht national. Die Vision eines Zurück in die Enge des nationalen Sozialstaates taugt nicht mal mehr als Reformismus. Menschen ertrinken, sitzen in Lagern und mittlerweile auch zu Hunderttausenden bei der Agentur für Arbeit, während das Kapital global vernetzt ist – da kann die „soziale Frage“ nur noch grenzübergreifend & gemeinsam beantwortet werden. Zudem ist der autoritäre Impuls selbst auf Sand gebaut. Alle Umfragen ergeben ein ähnliches Bild: Eine Mehrheit in diesem Land wünscht sich, dass es so weitergeht wie bisher, aber alle wissen, dass es so nicht kommen wird. Wie man es also dreht und wendet: Der Rechtsruck wird nicht durch Anpassung an ihn zurückgedrängt werden. Die Linke wird antinational oder sie wird nicht sein. Es ist Zeit für eine Klärung.

Make Antifa great again

Das gilt auch für den Umgang mit der AfD. Zwar haben die zahlreichen Gegenaktionen ihre Etablierung nicht verhindern können. Das zeigt aber vor allem die Verfestigung des rechten Milieus. Die Tabubrüche der letzten Wochen haben die AfD keine Stimmen gekostet. Sie wurde hier wegen, nicht trotz ihrer Menschenverachtung gewählt. Aber die Aktionen haben ihre Möglichkeit zur Propaganda eingeschränkt, ihren Strukturaufbau behindert und ihre internen Konflikte angeheizt – und sie können in Zukunft ihre Normalisierung durchkreuzen. Deswegen gilt es gegen die romantische Vorstellung der Bürgerlichen klar zu machen: wo Nazis demokratisch gewählt werden können, muss man sie nicht demokratisch bekämpfen. Wer anderen Menschen wegen ihrer Herkunft grundlegende Rechte, wie das Recht auf Bewegungs- und Versammlungsfreiheit, wegnehmen will, der braucht sich auf die Meinungsfreiheit nicht berufen. Und wer andere Menschen jagen will, der kann gerne selbst zum Gejagten werden. Von den Wahlergebnissen sollten wir uns jedenfalls nicht frustrieren lassen – und den Druck aufrechterhalten. Die Zukunft wird ohnehin nicht an der Wahlurne entschieden. Daher braucht es nun vor allem eins: Organisierte Gruppen, die Aktionen machen können und ansprechbar sind. Denn Anlässe wird es nicht weniger, sondern mehr geben: Egal ob bei den anstehenden Aktionen gegen Abschiebungen vor Ort, der Mobilisierung gegen den AfD-Parteitag in Hannover im Dezember (facebook.com/unserealternativeheisstsolidaritaet/) oder bei sozialen Kämpfen, wie der Unterstützung des grenzübergreifenden Amazon-Streiks Ende November (facebook.com/makeamazonpay) – überall gilt: alles muss man selber machen. Zwar werden die Zeiten härter und die Polarisierung nimmt zu. Aber manchmal muss es erst schlimmer werden, bevor es besser werden kann. Und als radikale Linke wissen wir ja: The only way out is – through.

Kategorie: Featured, Herbst 2017, News

Stand: 28. September 2017
  • E-Mail
  • Facebook
  • Instagram
  • RSS
  • Twitter

The latest from fb.com/nika.kampagne

Gutes Statement der Genoss*innen von der Redical M zum diskutierten Antifa-Verbot in Niedersachsen, der Geschichte der Verstrickung von rechtem Terror und deutschem Staat und warum wir mit solche Angriffen von Seiten des Staates rechnen müssen!Das niedersächsische Innenministerium geführt vom SPDler Boris Pistorius will das Verbot von Antifa-Gruppen prüfen lassen. In Zeiten von NSU 2.0, Halle und Hanau, während also der rechte Terror erstarkt und sich faschistische Strukturen in den staatlichen Behörden bewaffnen und in Chatgruppen für den Aufstand rüsten, fällt der SPD nichts besseres ein als antifaschistische Organisationen zu verbieten. Warum wir jedoch finden, das dies kein Ausrutscher im ansonsten harmlosen Normalzustands des bürgerlichen Staates ist, sondern System hat und wie wir darauf reagieren sollten, analysieren wir im folgenden Text.Die Verstrickung von Staat und Faschist*innen hat eine lange Kontinuität in der deutschen Geschichte: Vor 102 Jahren kurz nach der Ausrufung der Weimarer Republik ermordeten faschistische Freikorps Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, angeordnet durch die damalige SPD-Regierung. Diese Allianz hat auch in der Geschichte der Bundesrepublik Kontinuität. Nach dem Ende des zweiten Weltkriegs rekrutierte die junge Repubik all zu oft ehmalige ranghohe Faschisten die die Reihen in den Behörden auffüllten. Der deutsche Staat weiß seit jeher, was er an seinen Faschisten hat. Das zeigen auch aktuellere Beispiele wie NSU 2.0, Hanybal, Uniter und Nordkreuz, allesamt faschistische Strukturen, die sich innerhalb deutscher Behörden bilden.Auch die Feindschaft des bürgerlichen Staates gegenüber radikalem Antifaschismus ist kein Zufall, sondern hat System: Um sich selbst zu erhalten muss der Staat und seine Institutionen antikapitalistische Bewegungen möglichst entschärfen und in den parlamentarischen Normalvollzug integrieren. Alle Organisationen und Bewegungen, die Staat und Kapital überwinden wollen, werden also entweder bekämpft oder durch minimale Zugeständnisse integriert und damit entschärft. Ein eindrucksvolles Beispiel der Entschärfung durch Integration bietet die Geschichte der Grünen, die als kritisches Sammelbecken durchaus marxistischer Kräfte zur Recycling-Start-Up-Liberalo-Klitsche verkommen ist.Es liegt also im Wesen des bürgerlichen Staates, linke Bewegungen durch Spaltung oder Integration auszuschalten. Gespalten wird dabei zwischen Militanten und der friedlichen, zivilgesellschaftlichen Linken. Auf diesen Ausweichdiskurs darf eine Linke nicht aufspringen: So zwecklos Militanz in bestimmten Fällen auch sein mag, so sehr kann sie Ausdruck einer Rationalität im Angesicht einer zutiefst gewalttätigen Welt sein. Von einem Staat der abschiebt, ertrinken lässt und Wohnungen räumt brauchen wir uns nicht erklären lassen was Gewalt ist!Ein konsequenter Antifaschismus kann sich also nicht auf den Staat verlassen. Deshalb können wir uns auch nicht mit der moralischen Forderung Antifaschismus ernstzunehmen an den Staat wenden. Wenn wir Antifaschismus als Teil einer linken Politik gegen diese Gesellschaft begreifen, können wir nicht auf ihre Unterstützung hoffen, wenn der Staat uns angreift. Allen voran die SPD hat seit über 100 Jahren eindrucksvoll bewiesen, dass sie keine Verbündete in antifaschistischen Kämpfen ist.Bevor der Staat uns schützt, verbündet er sich mit den Faschisten. Deshalb müssen wir es selber in die Hand nehmen! Bauen wir antifaschistische Strukturen auf, um uns und unsere Genoss*innen zu schützen. Führen wir antifaschistische Kämpfe als Teil linksradikaler Politik, nicht als moralische Bittsteller*innen an eine Gesellschaft, die uns verachtet und bekämpft! Opfern wir unsere radikale Gesellschaftskritik nicht um jeden Preis der Anschlussfähigkeit! Antifa bleibt Handarbeit! ... See MoreSee Less

23.01.21  ·  

Photo

View on Facebook

Bundesweiter Aktionsticker

PM zur antiautoritären Demonstration „Gegen die Festung Europa und das autoritäre Regime Chinas“ vom 12.09.2020 in Leipzig

13. September 2020

München: Aktionswoche gegen Lager

20. Mai 2020

Rosenheim: Gegen die AfD im Stadtrat

3. Mai 2020

[HH] 23.02. (Heute) 17:30 – AfD-Wahlparty zum Desaster machen!

23. Februar 2020

Proteste gegen AfD in Münster

Massive Proteste gegen AfD-Neujahrsempfang in Münster

10. Februar 2020

Mehr Aktionsberichte...

Idee

Im Nachgang des bundesweiten antifaschistischen und antirassistischen Treffens in Frankfurt am 31.1.2016 entsteht auf nationalismusistkeinealternative.net eine bundesweite Plattform um eine breite Mittmach-Kampagne gegen Rassismus und Abschottung.

NIKA Logo

Das Neueste

  • Interview über Nika Sachsen 31. Dezember 2020
  • Gegen Querdenken in Nürnberg 16. Dezember 2020
  • Solidarität mit der Protestbewegung in Hongkong 12. Dezember 2020
  • Interview: sexualisierte Gewalt und der Umgang damit innerhalb der radikalen Linken* 24. November 2020
  • Über die Rollen von Eigentümer Most und Geschäftsführer Obbink des Austragungsortes für den AfD-Bundesparteitag in Kalkar 24. November 2020

Get in contact

  • E-Mail
  • Facebook
  • Twitter

Nationalismus ist keine Alternative!