• News
  • Social-Media-Feed
  • Termine
  • Material
  • Presse
  • Vor Ort
    • Bayern
    • Berlin-Brandenburg
    • Hamburg
    • NRW
  • Kontakt

Nationalismus ist keine Alternative

Bundesweite Kampagne gegen die Festung Europa und ihre Fans

  • NIKA in…
  • Bayern
    • Transparent-Vorlagen
    • Sprechblasen
    • Stencil-Vorlagen
    • Plakate
    • Sticker
    • NIKA-Zine
    • Logo
    • Was ist NIKA?
    • Kampagnenaufruf
  • Berlin-Brandenburg
  • Hamburg
    • News aus Hamburg
    • Workshopprogramm
    • NIKA Zine
  • Nordrhein-Westfalen
    • How to NIKA bei den Kommunalwahlen (und darüber hinaus)
    • NRW: Stencil-Vorlagen
    • NRW: Transparent-Vorlagen
    • NIKA NRW Kontat
  • Nord-West
  • Sachsen
Aktuelle Seite: Startseite / Featured / Next Level: Time to get organized

Next Level: Time to get organized

28. September 2017 By NIKA Webteam

Statement der NIKA-Kampagne zum Rechtsruck bei den Wahlen

Falls jemand noch daran gezweifelt haben sollte, die Bundestagswahlen haben den Beweis gebracht: Die schwelende Krise des Kapitalismus ist längst auch eine Krise des politischen Systems, selbst in seinem europäischen Herz, in Deutschland. Die Dominanz der neoliberalen Alternativlosigkeit ohne jedes Zukunftsversprechen hat reaktionäre Ungeheuer ausgebrütet: Mit der AfD sind nun erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg offene Nazis und Faschisten in den Reichstag eingezogen. Für sie bedeutet das nicht nur hunderte von MitarbeiterInnen-Stellen, Stimmen in Ausschüssen und öffentliche Aufmerksamkeit, sondern auch viel Geld. Es greift zu kurz, den Erfolg der AfD einfach damit abzutun, dass es diesen Anteil an extremen Rechten schon lange in der deutschen Gesellschaft gibt. Denn als eigenständige Formation mit einer eigenen Dynamik sind sie neu.

Dazu kommt, dass der Rechtsruck sich auch darin spiegelt, dass alle anderen etablierten Parteien in den letzten Jahren eine autoritäre Entwicklung vollzogen haben: Innere und äußere Aufrüstung, soziale Entrechtung, tödliche Abschottung gegen Geflüchtete, massenhafte Abschiebungen, Deals mit Diktatoren – für all das braucht es keine AfD. Der Trend mag unterschiedlich stark ausgeprägt sein, aber die Richtung ähnelt sich: Gegen die Verwerfungen des kapitalistischen Weltmarktes wird auf die Übersichtlichkeit der Nation und die autoritäre Befriedung sozialer Konflikte gesetzt. Genau deswegen wäre es fatal darauf zu warten, dass sich die Rechten im parlamentarischen Betrieb von selbst erledigen – sie sind nur der gefährlichste Ausdruck eines tiefer liegenden Problems.

Antinational in die Zukunft

Gleichzeitig zeigen (nicht nur) die Wahlen, dass die Formulierung vom Rechtsruck bloß die halbe Wahrheit ist. Denn in den letzten Jahren hat es nicht nur in Südeuropa, sondern auch hierzulande eine Polarisierung gegeben. Viel mehr Menschen als die radikale Linke haben sich mit Geflüchteten engagiert, der Festung und ihren Fans auf unterschiedliche Art eine praktische Absage erteilt und bei Gipfelprotesten, wie in Hamburg beim G20-Gipfel, für eine dritte Option jenseits von neoliberaler Technokratie und rechtem Rollback gestritten. Und auch die bundesweiten Demos am Wahlabend waren ein ermutigendes Zeichen.

Aber diese Ansätze werden blockiert – auch von links. Denn eine rechte Hegemonie setzt nicht zuletzt voraus, dass sie auch von Links gestützt wird. Umso absurder ist es, wenn angeblich linke PolitikerInnen, wie Sahra Wagenknecht, es nach dem Wahlerfolg der AfD kaum abwarten können, selbst die schüchterne Position für offene Grenzen zu räumen und offenen RassistInnen und SexistInnen einmal mehr Verständnis entgegenbringen. Das ist mehr als Taktik, dahinter steht die Idee, der tatsächlich explodierende Reichtum ließe sich heute noch im nationalen Rahmen verteilen. Aber das Gegenteil ist wahr: Sozial geht nicht national. Die Vision eines Zurück in die Enge des nationalen Sozialstaates taugt nicht mal mehr als Reformismus. Menschen ertrinken, sitzen in Lagern und mittlerweile auch zu Hunderttausenden bei der Agentur für Arbeit, während das Kapital global vernetzt ist – da kann die „soziale Frage“ nur noch grenzübergreifend & gemeinsam beantwortet werden. Zudem ist der autoritäre Impuls selbst auf Sand gebaut. Alle Umfragen ergeben ein ähnliches Bild: Eine Mehrheit in diesem Land wünscht sich, dass es so weitergeht wie bisher, aber alle wissen, dass es so nicht kommen wird. Wie man es also dreht und wendet: Der Rechtsruck wird nicht durch Anpassung an ihn zurückgedrängt werden. Die Linke wird antinational oder sie wird nicht sein. Es ist Zeit für eine Klärung.

Make Antifa great again

Das gilt auch für den Umgang mit der AfD. Zwar haben die zahlreichen Gegenaktionen ihre Etablierung nicht verhindern können. Das zeigt aber vor allem die Verfestigung des rechten Milieus. Die Tabubrüche der letzten Wochen haben die AfD keine Stimmen gekostet. Sie wurde hier wegen, nicht trotz ihrer Menschenverachtung gewählt. Aber die Aktionen haben ihre Möglichkeit zur Propaganda eingeschränkt, ihren Strukturaufbau behindert und ihre internen Konflikte angeheizt – und sie können in Zukunft ihre Normalisierung durchkreuzen. Deswegen gilt es gegen die romantische Vorstellung der Bürgerlichen klar zu machen: wo Nazis demokratisch gewählt werden können, muss man sie nicht demokratisch bekämpfen. Wer anderen Menschen wegen ihrer Herkunft grundlegende Rechte, wie das Recht auf Bewegungs- und Versammlungsfreiheit, wegnehmen will, der braucht sich auf die Meinungsfreiheit nicht berufen. Und wer andere Menschen jagen will, der kann gerne selbst zum Gejagten werden. Von den Wahlergebnissen sollten wir uns jedenfalls nicht frustrieren lassen – und den Druck aufrechterhalten. Die Zukunft wird ohnehin nicht an der Wahlurne entschieden. Daher braucht es nun vor allem eins: Organisierte Gruppen, die Aktionen machen können und ansprechbar sind. Denn Anlässe wird es nicht weniger, sondern mehr geben: Egal ob bei den anstehenden Aktionen gegen Abschiebungen vor Ort, der Mobilisierung gegen den AfD-Parteitag in Hannover im Dezember (facebook.com/unserealternativeheisstsolidaritaet/) oder bei sozialen Kämpfen, wie der Unterstützung des grenzübergreifenden Amazon-Streiks Ende November (facebook.com/makeamazonpay) – überall gilt: alles muss man selber machen. Zwar werden die Zeiten härter und die Polarisierung nimmt zu. Aber manchmal muss es erst schlimmer werden, bevor es besser werden kann. Und als radikale Linke wissen wir ja: The only way out is – through.

Kategorie: Featured, Herbst 2017, News

Stand: 28. September 2017
  • E-Mail
  • Facebook
  • Instagram
  • RSS
  • Twitter

The latest from fb.com/nika.kampagne

Solidarischer Shutdown statt Ausgangssperre!Willkommen in der dritten Welle: Statt etwas gegen die echten Corona-Partys in Großraumbüros, Amazon-Centern und den Fabriken zu machen, werden die Kontaktbeschränkungen im Privaten verschärft – und eine abendliche Ausgangssperre verhängt. Ansteckungen finden aber nach wie vor dort statt, wo viele Menschen zusammenkommen: bei der Arbeit, im überfüllten ÖPNV oder in beengten Wohnverhältnissen, wie in Geflüchtetenunterkünften und Sammelunterkünften für Saisonarbeiter:Innen, wo die Politik die Menschen rücksichtslos zusammenpfercht. Was wirklich gegen die nächste Runde schwerer Infektionen und Überlastung der Beschäftigten im Gesundheitssektor helfen würde – die Unterbrechung dieses kapitalistischen Normalbetriebes – vermeidet sie hingegen mit allen Mitteln trotz Zehntausender Toter. Dafür soll es jetzt nächtliche Ausgangssperren geben.Das heißt: Abends nicht mehr mit Freund:Innen treffen dürfen, aber kuschen vor der Wirtschaft, der man weiter volle Büros und Fabriken ermöglicht – u.a. durch volle Kitas mit ungeimpftem Personal. Völlig egal, dass der Nutzen von Ausgangssperren für den Infektionsschutz mindestens zweifelhaft ist und sie Menschen in engen Wohnungen, mit wenig Geld, Rassismuserfahrung und außerhalb klassischer Beziehungsmodelle schon wieder besonders hart treffen. Denn Ausgangssperren kosten wenig und suggerieren eine Handlungsfähigkeit, die der Staat gegenüber Pharmakonzernen und ihren Patenten systematisch vermissen lässt.Angesichts der langen Liste rassistischer Polizei-Skandale erfordert es nicht viel, um sich ausrechnen zu können, wer die Kosten dieser weiteren polizeilichen Ermächtigung zahlen wird. Während die Polizei die rechten Corona-Demos in Berlin, Leipzig, Kassel, München, Stuttgart und vielen anderen Orten trotz Gewalt und offenem Antisemitismus seit Monaten laufen lässt, müssen migrantische Menschen und andere Minderheiten nun mit noch mehr Schikane rechnen.Es braucht endlich eine Unterbrechung des wirtschaftlichen Normalbetriebs, bezahlt von seinen Profiteur:Innen. Das wäre die fortschrittliche Alternative zur rechten Menschenfeindlichkeit der Coronaleugner:Innen und Verschwörungsgläubigen. Aber auch zum autoritären Populismus einer neoliberalen Regierung, die von Solidarität labert, aber mit Law and Order ihre faktische Durchseuchungsstrategie kaschieren will. Doch unsere Alternative dazu wird nicht von alleine kommen, sie muss von unten erkämpft werden. Es wäre gut, wenn sie bei einem Shutdown für das Kapital enden würde, der Gesundheit vor Profite setzt. Aber ganz sicher beginnt sie damit, die autoritären Ersatzhandlungen des Staates nicht mehr hinzunehmen. Daher rufen wir alle Antifaschist:nnen dazu auf, sich bundesweit an den linken Protesten gegen die Ausgangssperren genauso zu beteiligen, wie an den Aktionen für einen solidarischen Shutdown der Arbeitsstätten und gegen die Coronademos von Querdenken, AfD & Co.Das Virus geht nicht nachts spazieren, sondern tagsüber arbeiten. Solidarischer Shutdown statt Ausgangssperre!Termine und Infos zum Aktionstag am 10. April 2021: zero-covid.org/actionday ... See MoreSee Less

07.04.21  ·  

Photo

View on Facebook

Bundesweiter Aktionsticker

Am 8. Mai gemeinsam auf die Straße gegen Repression und rechten Terror!

11. April 2021

Spontandemonstration wegen Femizide mit anschließender Repression

20. Februar 2021

Berlin: “Seine Waffe – Eure Munition”

19. Februar 2021

PM zur antiautoritären Demonstration „Gegen die Festung Europa und das autoritäre Regime Chinas“ vom 12.09.2020 in Leipzig

13. September 2020

München: Aktionswoche gegen Lager

20. Mai 2020

Mehr Aktionsberichte...

Idee

Im Nachgang des bundesweiten antifaschistischen und antirassistischen Treffens in Frankfurt am 31.1.2016 entsteht auf nationalismusistkeinealternative.net eine bundesweite Plattform um eine breite Mittmach-Kampagne gegen Rassismus und Abschottung.

NIKA Logo

Das Neueste

  • Redebeitrag: Eine Frage der Solidarität! 17. April 2021
  • Pressemitteilung zur Kundgebung ,,Solidarität mit den emanzipatorischen Kämpfen in China” 17. April 2021
  • Redebeitrag: Nicht eine*r ist illegal – gegen jede Abschiebung! 12. April 2021
  • Am 8. Mai gemeinsam auf die Straße gegen Repression und rechten Terror! 11. April 2021
  • Solidarischer Shutdown statt Ausgangssperre! 7. April 2021

Get in contact

  • E-Mail
  • Facebook
  • Twitter

Nationalismus ist keine Alternative!