Time to reflect …
Seit knapp drei Jahren machen Menschen in weißen Maleranzügen unter dem Slogan „Nationalismus ist keine Alternative“ (NIKA) ihren Einspruch gegen die unsäglichen Zustände in dieser Republik geltend. Bundesweit wurden Wahlkampfstände und Veranstaltungen der „Alternative für Deutschland“ (AfD) kritisch begleitet. Die regierenden Parteien wurden für Schweinereien wie den Erdoğan-Deal angegriffen, Parteitage und rechte Demonstrationen wurden blockiert, Raumnutzungen sabotiert, eigene Veranstaltungen und Demonstrationen organisiert, Texte veröffentlicht. Das Label war und ist eine Möglichkeit, sich aus der Schockstarre angesichts des Rechtsrucks zu lösen und selber aktiv zu werden: Aktivist*innen haben darauf hingewiesen, dass es sich bei der AfD um eine faschistische Partei handelt. Sie haben damit deren Normalisierung als parlamentarische Kraft behindert und ihre Wahlkämpfe erschwert. Zugleich hat NIKA immer auf den Zusammenhang zwischen dem „ganz normalen“ Standortnationalismus aller parlamentarischen Parteien und rassistischen und völkischen Positionen hingewiesen. Beides ist nicht in der Lage, die Verwerfungen des Kapitalismus langfristig zu befrieden.
Analyze …
Doch auch wenn mit den zahlreichen lokalen und bundesweiten Aktionen und Vernetzungen viel passiert ist, hat es NIKA nicht geschafft, die autoritäre Formierung zu stoppen, geschweige denn nennenswert zurückzudrängen. Mit den Landtagswahlen in Bayern und Hessen im vergangenen Oktober ist die AfD mit zweistelligen Ergebnissen auch in die letzten Landesparlamente eingezogen. Die Landtagswahlen im Herbst 2019 könnten den nächsten Wahlergebnis-Höhenflug für die Partei bedeuten, die ihren kommenden Programmparteitag in Dresden abhalten will. Das ist kein Zufall: Die Landeshauptstadt Sachsens ist in den letzten Jahren zu einem Symbol für die fortschreitende Verrohung der Gesellschaft geworden. Sachsen, das ist das Land, wo es zu einem SEK-Einsatz kommt, wenn 500 Antifaschist*innen in Wurzen demonstrieren und wo von Überforderung gefaselt wird, wenn ein Mob wie in Chemnitz durch die Straßen marodiert und Migrant*innen und Linke angreift. Das ist keine Verkettung unglücklicher Zufälle. Es ist Ausdruck einer weitreichenden Verankerung rechter AkteurInnen in den Sicherheitsbehörden. Und auch global setzen sich, etwa in Brasilien, faschistische Politiken weiter durch – ermutigt von den internationalen Finanzmärkten. Österreich und Ungarn führen dabei vor, wie gut Neoliberalismus und Faschismus in einer „illiberalen Demokratie“ zusammenpassen.
… and get organized!
Polarisierung der Gesellschaft geht aber auch anders. Die zahlreichen Aktionen der Seebrücke in vielen deutschen Städten, die großen Demonstrationen gegen die neuen Polizeigesetze, die 240.000 Menschen bei #unteilbar in Berlin oder der Frauen*streik in Spanien und Lateinamerika: Das alles deutet darauf hin: Es ist Bewegung in die Sache gekommen. Es reicht deshalb nicht mehr, nur dagegenzuhalten. Auch wenn es jetzt dringlich ist, die neuen Faschisten in die Schranken zu weisen, so dürfen wir doch nicht aus den Augen verlieren, was uns dazu antreibt: Die Möglichkeit einer Welt ohne Gewalt und Ausbeutung. Solidarität und das gute Leben für alle! Bauen wir also gemeinsam eine handlungsfähige antifaschistische Linke auf, die sich wieder traut, danach zu fragen, wie sie gewinnen kann.
Kommt Ende Januar zur dritten Konferenz der Kampagne „Nationalismus ist keine Alternative“ nach Berlin!
Anmeldung/Schlafplätze via keinealternative@systemli.org
Die neuesten Infos zur Konferenz unter www.nika.mobi
Ein näheres Programm folgt demnächst.
Nationalismus ist keine Alternative, 2018
