2020 ist vorbei. Für uns als NIKA NRW war es ein Jahr des Auffliegens rechter Vorfälle in deutschen Sicherheitsbehörden, des rechten Terrors wie in Hanau und das Jahr einer neuen Dynamik auf der Straße von rechts gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Coronapandemie. Es war aber auch ein Jahr der Solidarität und emanzipatorischer Bewegung: der internationalen #BlackLivesMatter-Proteste, der Interventionen gegen den Pflegenotstand oder für Klimagerechtigkeit. Eines der Themen, die NIKA NRW im vergangenen Jahr am meisten bewegt hat, waren die Kommunalwahlen. Dort versuchten AfD und andere rechte Parteien, die als parlamentarischer Arm den erstgenannten Formierungen Vorschub leisten, während sie die letztgenannten zu sabotieren suchen, lokalen Einfluss entweder zu erringen oder zu sichern. Rückblickend können wir sagen: Es ist ihnen nicht in dem von ihnen erhofften Ausmaß gelungen. Die AfD konnte von der autoritären Dynamik nicht profitieren, extrem rechte Kleinstparteien kaum Mandate halten.
Mit der Bundestagswahl 2021 steht im neuen Jahr der nächste Versuch dieser Gruppierungen an, im Parlamentarismus-Game wirkmächtig zu werden – oder den Wahlkampf zumindest für ihre Zwecke zu nutzen. Für Antifaschist*innen, Feminist*innen, Klimaaktivist*innen und Co. bedeutet das, dass wir nur eine kurze “Verschnaufpause” haben. Ganz zu schweigen vom Abarbeiten an dem Unsinn, der auch abseits des Wahlzirkus’ geschieht und dem Streiten für die eigenen Anliegen, die ihre Umsetzung ohnehin nicht auf dem Wahlzettel finden.
Wir haben für euch ein kleines Video gebastelt aus Aufnahmen von Demonstrationen und Kundgebungen, die am 12.09., dem Tag vor den Kommunalwahlen, in mehreren Städten NRWs stattfanden und dieses mit einem Teil unseres Redebeitrags unterlegt, der auf all diesen Versammlungen gehalten wurde. Wir ziehen damit eine Strich unter 2020 und blicken auf die kommenden Kämpfe in diesem Jahr. Seid dabei!
